Versandprogramme
VerpackG und LUCID, was Onlineshops in Deutschland wirklich registrieren müssen
VerpackG LUCID Registrierung Onlineshop: Pflichten, Systembeteiligung, Mengenmeldungen und Bußgelder für Versandkartons in Deutschland erklärt.
Das Wichtigste auf einen Blick
VerpackG-Pflichten für Onlineshops
- LUCID-Registrierung für Versandkartons Pflicht
- Zentrale Stelle führt öffentliches Register
- Systembeteiligung über duale Systeme nötig
- Mengenmeldungen jährlich nach Materialart
- Bußgeldrisiken bei fehlender Registrierung
- Checkliste für erste Shop-Prüfung
- Wer Versand- oder Verkaufsverpackungen erstmals in Deutschland in Verkehr bringt, ist registrierungspflichtig. Eine Bagatellgrenze sieht das VerpackG nicht vor.
- Zwei getrennte Schrittekostenlose Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (LUCID), danach kostenpflichtige Systembeteiligung bei einem dualen System.
- Mengenmeldungen gehen an das duale System, nicht an LUCID.
- Die Registrierungsnummer muss auf Rechnungen und Lieferscheinen stehen.
- Paragraf 37 VerpackG ahndet Verstöße als Ordnungswidrigkeit mit einem Rahmen bis 100.000 Euro.
Wer registrieren muss und wer nicht
Das Verpackungsgesetz setzt die EU-Verpackungsrichtlinie in deutsches Recht um und regelt die Produktverantwortung: Wer Produkte in Verkehr bringt, verantwortet auch deren Verpackung (Produktverantwortung in der Abfallwirtschaft, Umweltbundesamt). Hersteller ist, wer Verpackungen erstmals gewerbsmäßig in Verkehr bringt.
Für Onlineshops gehören Versandkartons, Füllmaterial, Klebeband und Versandtaschen dazu, auch zugekaufte. Den Gesetzestext führt das Bundesamt für Justiz im Gesetze-im-Internet-Portal.
Nicht betroffen sind Endverbraucher und Händler, die ausschließlich bereits registrierte Verpackungen weitergeben. Bei Importen aus dem EU-Ausland entscheidet, wer die Verpackung erstmals im Inland in Verkehr bringt. Hersteller ohne Sitz in Deutschland können eine bevollmächtigte Person im Inland benennen, die die Herstellerpflichten erfüllt.
LUCID-Registrierung in fünf Schritten
Die Registrierung läuft online über das Register LUCID der Zentralen Stelle Verpackungsregister, einer Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Osnabrück. Sie ist kostenlos und Voraussetzung für die Systembeteiligung.
- Konto mit Firmen- und Kontaktdaten anlegen.
- Rechtsform, Anschrift und Steuernummer eintragen.
- Verpackungsarten auswählen, etwa Verkaufs-, Um- und Versandverpackungen.
- Registrierung absenden und Registrierungsnummer notieren.
- Daten aktuell halten, etwa bei Umzug oder Geschäftsaufgabe.
Die Zentrale Stelle prüft stichprobenartig und verlangt bei Unstimmigkeiten Nachweise. Fehlt die Registrierung, kann sie diese per Zwangsgeld durchsetzen.
Systembeteiligung, Mengen und Fristen
Nach der Registrierung folgt der Vertrag mit einem dualen System, etwa Der Grüne Punkt, Interseroh oder BellandVision. Für kleine Mengen gibt es Onlineportale, in denen sich Verpackungen kilogrammweise lizenzieren lassen.
Gemeldet werden die Massen getrennt nach Materialart, also Papier und Pappe, Kunststoff, Glas, Metall und Verbundstoffe, auf Basis der eigenen Versanddaten.
Rechenbeispiel für einen kleinen Shop
Angenommen, ein Shop versendet 500 Pakete monatlich, jeder Karton wiegt 0,4 Kilogramm Wellpappe, dazu kommen 0,05 Kilogramm Papierfüllmaterial je Sendung.
- 500 x 12 = 6.000StückKartons
- 6.000xFüllmaterial
- 2,7Meldemenge
Die Gebühr ergibt sich aus dieser Masse multipliziert mit dem Preis je Kilogramm Materialart, den die aktuelle Preisliste des Systems nennt. Papier und Pappe sind deutlich günstiger als Kunststoff.
Der Vertrag legt fest, ob monatlich oder jährlich gemeldet wird. Am Jahresende steht der Mengenstromnachweis an, der die gemeldeten Mengen belegt. Registrierung und Systembeteiligung müssen vor dem ersten Inverkehrbringen stehen, eine Nachfrist gibt es nicht. Ab bestimmten Mengenschwellen verlangt Paragraf 11 VerpackG zusätzlich eine Vollständigkeitserklärung bis zum 1.
Mai des Folgejahres, die ein Sachverständiger prüft; kleine Shops bleiben meist darunter.
Bußgelder, Rechnungen und Kontrollen
Paragraf 37 VerpackG stellt fehlende Registrierung, fehlende oder falsche Systembeteiligung, falsche Mengenmeldungen und die fehlende Registrierungsnummer auf Rechnungen unter Bußgeld. Der Rahmen reicht bis 100.000 Euro.
Kontrolliert wird auf zwei Wegen: Die Zentrale Stelle prüft die Registerdaten, die Marktüberwachung der Länder den Handel. Bei Unstimmigkeiten werden Geschäftsunterlagen angefordert. Über Änderungen im Verpackungsrecht berichtet der DIHK-Newsletter EcoPost.
Die Registrierungsnummer gehört auf Rechnung oder Lieferschein, damit gewerbliche Abnehmer die Registrierung ihres Lieferanten prüfen können. Sie ersetzt nicht die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.
Häufige Fragen
Muss ich mich als kleiner Onlineshop bei LUCID registrieren?
Ja, sobald Sie Verpackungen erstmals in Verkehr bringen, und zwar vor dem ersten Versand.
Was kostet die Systembeteiligung?
Sie richtet sich nach Materialart und Masse und steht in der Preisliste des dualen Systems. Die Registrierung bei LUCID selbst ist kostenlos.
Was passiert, wenn ich die Registrierung vergesse?
Es drohen Bußgeld und Zwangsgeld, außerdem ist keine Systembeteiligung möglich. Gewerbliche Abnehmer dürfen Verpackungen eines nicht registrierten Herstellers nicht in Verkehr bringen.
Muss die Registrierungsnummer auf Rechnungen stehen?
Ja. Sie wird auf Rechnungen und Lieferscheinen angegeben, damit Abnehmer die Registrierung prüfen können. Das ist verpackungsrechtlich vorgeschrieben, nicht umsatzsteuerlich.
Gilt das VerpackG auch bei Ware aus dem EU-Ausland?
Ja, sobald die Verpackung im Inland erstmals in Verkehr kommt. Hersteller ohne deutschen Sitz können eine bevollmächtigte Person benennen.
